SessionNet | Samtgemeinderat - 16.03.2022

Sitzung

SGR/059/2022

Mandant

Samtgemeinde Bersenbrück

Gremium

Samtgemeinderat

Raum

in der Aula der August-Benninghaus-Schule (Seiteneingang zur Turnhalle der Oberschule Ankum), Am Kattenboll 10, 49577 Ankum

Datum

16.03.2022

Zeit

19:00 Uhr

Einladung Samtgemeinderat öffentlich

Bekanntmachung Samtgemeinde

Niederschrift Rat Samtgemeinde Ö

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Samtgemeinde

Niederschrift SGR 15.12.2021 öffentlicher Teil

2855/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

Schreiben Wasserverband Bersenbrück vom 10.03.2022

2883/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2

Mitteilungsvorlage Samtgemeinde

Niederschrift BA 09.02.2022 Öffentl. Teil

2852/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage Samtgemeinde

2871/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2825/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

Förderrichtlinie SG BSB Sozial 2022 - Stand 10.02.2022

2827/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2

Beschlussvorlage Samtgemeinde

20220207 124144

2826/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2828/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2829/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2832/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2830/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2831/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Mitteilungsvorlage Samtgemeinde

Niederschrift BildungsA v. 23.02.22

2872/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2844/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2849/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Mitteilungsvorlage Samtgemeinde

Niederschrift öffentlicher Teil Finanzausschuss 08.03.22

Präsentation Haushaltsplanentwurf 2022

Pressemitteilung der KSV zu Änderung § 64 NKomVG

2888/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Samtgemeinde

Entwurf Stellenplan 2022

2813/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

Entwurf Haushaltssatzung 2022

Gesamthaushalt, Investitionen, Verpflichtungserm. und Querschnitte

Haushaltssatzung 2022(neu)

Präsentation Haushaltsplanentwurf 2022

Vorbericht HHPlan 2022 (neu)

2865/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

Entwurf Priorisierungsvorgaben mit Excelliste 2022

2864/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2814/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2789/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2880/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2893/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

Spenden u. Schenkungen ab 2.000,01 €

2886/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 2 VO2 Dok.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 15.12.2021

Ö 3 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Ö 4 VO2 Dok.Entsendung von Ausschussmitgliedern in den Verbandsausschuss des Wasserverbandes Bersenbrück

Ö 5 Berichte der Ausschüsse

Ö 5.1 VO2 Dok.Öffentlicher Teil der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 09.02.2022

Ö 5.2 VO1 Dok.Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Soziales vom 17.02.2022

Ö 5.2.1 VO1 Dok.Berufung des Gemeindebrandmeisters als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Ordnung und Soziales

Ö 5.2.2 VO2 Dok.Erlass einer Richtlinie über Förderung sozialer Einrichtungen und Projekte in der Samtgemeinde Bersenbrück

Ö 5.2.3 VO2 Dok.Antrag der Bersenbrücker Tafel auf finanzielle Hilfe und Unterstützung

Ö 5.2.4 VO1 Dok.Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Gehrde auf Einstufung als Stützpunktfeuerwehr

Ö 5.2.5 VO1 Dok.1. Änderungssatzung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Samtgemeinde Bersenbrück (Feuerwehrorganisationssatzung)

Ö 5.2.6 VO1 Dok.Gründung von Jugendabteilungen bei den Freiwilligen Feuerwehren Alfhausen und Rieste

Ö 5.2.7 VO1 Dok.Anpassung der Zuweisungen an die Wehrkassen der Freiwilligen Feuerwehren

Ö 5.2.8 VO1 Dok.Anpassung der Zuschüsse für Hochzeits- und Kranzspenden im Bereich Freiwillige Feuerwehr

Ö 5.3 VO2 Dok.Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 23.02.2022

Ö 5.3.1 VO1 Dok.Schulentwicklungsplanung für die Grundschule Bersenbrück; Einrichtung einer Außenstelle an der von-Ravensberg-Schule als Übergangslösung

Ö 5.3.2 VO1 Dok.ÖrV-Kinderbetreuungskosten-Erstattung für HJ 2021, auf Grundlage neuer Vereinbarung: Erhebungsjahr 2019 für HJ 2021 – Weiterleitung 50%-Afa-Aufwand an Mitgliedsgemeinden

Ö 5.4 VO4 Dok.Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Tourismus vom 08.03.2022

Ö 5.4.1 VO2 Dok.Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022

Ö 5.4.2 VO6 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2022

Ö 5.4.3 VO2 Dok.Priorisierung von Investitionsmaßnahmen und größeren Unterhaltungsmaßnahmen zum Haushaltsplan 2022

Ö 5.4.4 VO1 Dok.Verzicht auf konsolidierten Gesamtabschluss

Ö 5.4.5 VO1 Dok.Neue Geschäftsführer für die HaseEnergie GmbH und die HaseWohnbau GmbH & Co. KG

Ö 5.4.6 VO1 Dok.Benennung von Personen für den Stiftungsrat der "Bürgerstiftung in der Samtgemeinde Bersenbrück"

Ö 6 VO1 Dok.Bestellung von Schiedspersonen

Ö 7 VO2 Dok.Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungenhier: nachträglicher Annahmeentscheid für das Jahr 2021

Ö 8 Anträge und Anfragen

Ö 9 Einwohnerfragestunde