Sitzung
SGR/002/2014
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Gaststätte Böhmann, Friesenweg 6, 49577 Eggermühlen
Datum
01.04.2014
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 16.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 4
Entsendung von Frau Petra Rosenbach in den Aufsichtsrat der Alfsee GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

146/2014
Ö 5
Mensa und KiTa/ Krippe Eggermühlen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltung: 2

144/2014
Ö 6
Antrag auf Einrichtung einer Krippengruppe im Katholischen Kindergarten St. Christophorus Kettenkamp

Beschluss: einstimmig beschlossen

083/2013
Ö 7
Entlassung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Ankum

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2014
Ö 8
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Ankum

Beschluss: einstimmig beschlossen

090/2014
Ö 9
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 9.1
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 05.02.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1.1
Benennung einer Elternvertretung als beratendes Mitglied für den Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

078/2013
Ö 9.1.2
Schulentwicklungsplanung der Samtgemeinde Bersenbrück
Prüfauftrag zur Errichtung einer Gesamtschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltung: 4

091/2014
Ö 9.1.3
Einrichtung einer Krippe am Integrativen Kinderzentrum in Bersenbrück;
Abschließende Finanzierungsübersicht und Kostenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/2014
Ö 9.2
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 26.02.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 05.03.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.3.1
Sondermittelanträge der Schulen für 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

140/2014
Ö 9.4
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 18.02.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9.4.1
Erweiterung der Grundschule Bersenbrück um eine Mensa mit Ganztagsbereich
hier: Erweiterung Werkraum

Beschluss: einstimmig beschlossen

116/2014/1
Ö 9.4.2
Baumaßnahmen an Gebäuden der Samtgemeinde Bersenbrück 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/2014/1
Ö 9.4.3
Sanierung eines Teilstücks des Radweges entlang der Westerfeldstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

142/2014
Ö 9.4.4
Netzentwicklungsplan Strom 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

145/2014
Ö 9.5
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Kultur und Soziales 25.02.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.6
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 06.03.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.6.1
Niedersachsenpark GmbH - Verlustübernahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

120/2014
Ö 9.6.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltung: 2

131/2014
Ö 9.6.3
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

133/2014
Ö 9.6.4
Alfsee GmbH - Neufassung Gesellschaftsvertrag und Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/2014
Ö 10
Anträge und Anfragen
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde