Sitzung
SGR/022/2017
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
in die Gaststätte Klaus, Hauptstraße 2, 49577 Kettenkamp
Datum
29.03.2017
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 15.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 4
Entsendung von Ausschussmitgliedern in den Verbandsausschuss des Wasserverbandes Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

972/2017
Ö 5
Übertragung von Entscheidungen nach § 107 NKomVG auf den Samtgemeindeausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

974/2017
Ö 6
Neubau einer Sporthalle für den Vereinssport SV Quitt Ankum

Beschluss: zurückgestellt

978/2017
Ö 7
Jahresabschlüsse 2012 und 2013, Prüfungsbericht, Beschluss und Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

981/2017
Ö 8
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 8.1
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 06.02.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.1.1
Einrichtung eines Naturschutz- und Bildungszentrum Alfsee

Beschluss: einstimmig beschlossen

918/2017
Ö 8.1.2
Zuschuss für die Beratungsstelle donum vitae e.V. in Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

909/2017
Ö 8.1.3
Gewährung eines Zuschusses für Maßnahmen auf dem Kath. Friedhof Ankum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

913/2017
Ö 8.1.4
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

915/2017
Ö 8.1.5
Ernennung des bisherigen Ortsbrandmeisters Christian Wurst zum Ehrenortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

914/2017
Ö 8.2
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 15.02.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2.1
Sanierung Hallenbad Ankum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 14

932/2017
Ö 8.2.2
Baumaßnahmen an Gebäuden der Samtgemeinde Bersenbrück 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

933/2017
Ö 8.2.3
Erweiterung Grundschule Gehrde - Bauzeitenübersicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

931/2017
Ö 8.3
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 22.02.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3.1
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Schülervertreter, Elternvertreter und Lehrervertreter im Bildungsausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

940/2017
Ö 8.3.2
Projekt INSEL-Lernen

Beschluss: einstimmig beschlossen

937/2017
Ö 8.3.3
Einrichtung einer Schulsozialarbeiterstelle für die Grundschulen Alfhausen und Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

938/2017
Ö 8.3.4
Sondermittelanträge der Schulen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

939/2017
Ö 8.3.5
Finanzierung Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

936/2017
Ö 8.4
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 24.01.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.5
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 07.03.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.5.1
Übergangsregelung zum Sammelposten

Beschluss: einstimmig beschlossen

944/2017
Ö 8.5.2
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

949/2017
Ö 8.5.3
Sanierung des Kunstrasen im Hemkestadion in Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

950/2017
Ö 8.5.4
Priorisierung von Investitionsmaßnahmen und größeren Unterhaltungsmaßnahmen zum Haushaltsplan 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

959/2017
Ö 8.5.5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

957/2017
Ö 9
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: nachträgliche Annahmeentscheidung für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

954/2017
Ö 10
Anträge und Anfragen
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde