Sitzung
SGR/023/2017
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Hotel Sauerland, Hauptstraße 14, 49594 Alfhausen
Datum
21.06.2017
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 03.05.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

073/2017
Ö 3
Feststellungsbeschluss nach § 52 NKomVG über das Ausscheiden des Ratsherrn Bernd Rehme aus dem Rat der Samtgemeinde Bersenbrück durch Mandatsverzicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

069/2017
Ö 4
Einführung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitglieds nach § 43 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

070/2017
Ö 5
Verpflichtung des neuen Ratsmitglieds nach § 60 NKomVG
071/2017
Ö 6
Feststellungsbeschluss gem. § 71 Abs. 9 Satz 3 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung von Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/2017
Ö 7
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 8
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 8.1
Niederschrift des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 22.05.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

062/2017
Ö 8.1.1
Schenkung eines ausgemusterten Feuerwehrfahrzeuges an die Stadt Ruma

Beschluss: einstimmig beschlossen

024/2017
Ö 8.1.2
Fahrzeuginvestitionsprogramm: Reihenfolge der Fahrzeugersatzbeschaffung

Beschluss: einstimmig beschlossen

979/2017
Ö 8.1.3
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

976/2017
Ö 8.1.4
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: stellv. Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

977/2017
Ö 8.1.5
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Rieste

Beschluss: einstimmig beschlossen

982/2017
Ö 8.1.6
Antrag auf Bezuschussung von Friedhofsinvestitionen auf dem Kath. Friedhof in Kettenkamp

Beschluss: einstimmig beschlossen

000/2017
Ö 8.1.7
Antrag auf Bezuschussung von Friedhofsinvestitionen auf dem Kath. Friedhof in Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2017
Ö 8.2
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 23.05.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

075/2017
Ö 8.2.1
Aufnahme von Krediten (Neuaufnahme) i.H.v. 3.359.800,00 € bzw. 720.000,00 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

030/2017
Ö 8.2.2
Erwerb von Geschäftsanteilen an der Ankum-Bersenbrücker Eisenbahn GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

040/2017
Ö 8.2.3
Aufnahme des Geschäftszweigs Internet per Satellit bei der HaseEnergie GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/2017
Ö 9
Künftige Mitgliedschaft der Samtgemeinde in einem kommunalen Spitzenverband

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

901/2017
Ö 10
Erweiterung der Grundschule Gehrde
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

984/2017
Ö 11
78. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) - Mitgliedsgemeinde Ankum
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

052/2017
Ö 12
Antrag der Gruppe CDU/FDP i. S. Kreditvertrag zwischen der Samtgemeinde Bersenbrück (Darlehensgeber) und der Hase-Wohnbau GmbH & Co. KG (Darlehensnehmer) vom 19.05.2017 und Änderungsantrag der Gruppe SPD/Bürgerliste Alfhausen vom 07.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

065/2017
Ö 13
Bestellung von Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/2017
Ö 14
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: Annahmeentscheid für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

055/2017
Ö 15
Anträge und Anfragen
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde