Sitzung
SGR/025/2017
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
See- und Sporthotel Ankum, Tütinger Straße 28, 49577 Ankum
Datum
14.12.2017
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 28.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

242/2017
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 4
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 4.1
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 07.11.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

245/2017
Ö 4.1.1
Sanierung/Erweiterung der Kindertagesstätte St. Katharina Rieste

Beschluss: einstimmig beschlossen

188/2017
Ö 4.1.2
Antrag der Frühförderung Regenbogen e.V. für das Projekt "Traumfänger"

Beschluss: einstimmig beschlossen

191/2017
Ö 4.2
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 14.11.2017 - Öffentl. Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

248/2017
Ö 4.2.1
Anmietung von Räumlichkeiten für das Rathaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 13

205/2017
Ö 4.2.2
Raumordnungsverfahren für die Planung der 380 kV-Leitung Conneforde-Cloppenburg-Merzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

199/2017
Ö 4.2.3
78. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Samtgemeinde Bersenbrück - Mitgliedsgemeinde Ankum
Hier: erneuter Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

195/2017
Ö 4.2.4
Neuorganisation des Bauhofes der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

206/2017
Ö 4.2.5
Sanierung und Umbau der Grundschule Eggermühlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

204/2017
Ö 4.2.6
Ausbau des Gehrder Damms

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 1

197/2017
Ö 4.2.7
Straßenreinigung
a) Betriebsabrechnung 2016
b) Gebührenkalkulation 2018
c) 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung vom 03.12.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

176/2017
Ö 4.3
Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 20.11.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

244/2017
Ö 4.3.1
Neufassung der Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungsverordnung im Gebiet der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

196/2017
Ö 4.3.2
Entlassung des Ortsbrandmeisters Stefan Bußmann aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

209/2017
Ö 4.3.3
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Alfhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

198/2017
Ö 4.3.4
Neufassung der Satzung der Samtgemeinde Bersenbrück über die Gewährung von Aufwandsentschädigung und Verdienstausfall für ehrenamtlich tätige Personen im Feuerwehrwesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

203/2017
Ö 4.3.5
Entwurf einer Kulturförderrichtlinie für die Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

190/2017
Ö 4.3.6
Verbesserung des ÖPNV in der SG Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

208/2017
Ö 4.4
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 28.11.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1254/2017
Ö 4.4.1
Darlehensaufnahme der Teilnehmergemeinschaft Ankum-Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

189/2017
Ö 4.4.2
Sanierung der Grundschule Eggermühlen (Antrag der Gruppe CDU/FDP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

232/2017
Ö 4.4.3
Betrauungsakt Tourismusverband Osnabrücker Land e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

227/2017
Ö 4.4.4
Grundstückstauschvertrag zwischen der Gemeinde Gehrde und der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

223/2017
Ö 4.5
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport und des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 29.11.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1257/2017
Ö 4.5.1
Gutachten über das Hallenbad Ankum mit Bedarfs- und Potentialermittlung sowie Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Raumprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2

228/2017
Ö 5
1. Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

202/2017
Ö 6
Neuregelung der Aufgabenwahrnehmung und Finanzierung der Kinderbetreuung im Landkreis Osnabrück zum 01.01.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/2017
Ö 7
Anträge und Anfragen
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde