Sitzung
SGR/028/2018
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Hotel Sauerland, Hauptstraße 14, 49594 Alfhausen
Datum
14.03.2018
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 14.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellungsbeschluss nach § 52 NKomVG über das Ausscheiden des Ratsherrn Friedrich König aus dem Rat der Samtgemeinde Bersenbrück durch Mandatsverzicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

1339/2018
Ö 4
Einführung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitglieds nach § 43 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1340/2018
Ö 5
Verpflichtung des neuen Ratsmitglieds nach § 60 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1341/2018
Ö 6
Feststellungsbeschluss gem. § 71 Abs. 9 Satz 3 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung von Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1342/2018
Ö 7
Feststellungsbeschluss nach § 52 NKomVG über das Ausscheiden der Ratsfrau Ramona Giese aus dem Rat der Samtgemeinde Bersenbrück durch Mandatsverzicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

1354/2018
Ö 8
Einführung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitglieds nach § 43 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1355/2018
Ö 9
Verpflichtung des neuen Ratsmitglieds nach § 60 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1356/2018
Ö 10
Feststellungsbeschluss gem. § 71 Abs. 9 Satz 3 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung von Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1357/2018
Ö 11
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern für den Aufsichtsrat der HaseWohnbau GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

1343/2018
Ö 12
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 13
Strukturausgleich 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1261/2018
Ö 14
Mitgliedschaften der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

1297/2018
Ö 15
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: nachträgliche Annahmeentscheidung für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

1325/2018
Ö 16
Neuwahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

1352/2018
Ö 17
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 17.1
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 15.02.2018 - Öffentlicher Teil-

Beschluss: einstimmig beschlossen

1350/2018
Ö 17.2
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 27.02.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1346/2018
Ö 17.2.1
Jahresbericht über die Onleihe im Medienforum nach der Einführung zum 01.01.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1291/2018
Ö 17.2.2
Vorstellung des CTC Kommunalberichts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1295/2018
Ö 17.2.3
Benutzungssatzung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Trägerschaft der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

1300/2018
Ö 17.2.4
Sondermittelanträge der Schulen für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

1301/2018
Ö 17.2.5
Haus- und Badeordnung für die Bäder in der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1298/2018
Ö 17.3
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 01.03.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1349/2018
Ö 17.3.1
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Kettenkamp

Beschluss: einstimmig beschlossen

1310/2018
Ö 17.3.2
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Rieste

Beschluss: einstimmig beschlossen

1312/2018
Ö 17.3.3
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Alfhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1302/2018
Ö 17.3.4
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

1303/2018
Ö 17.3.5
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Kettenkamp

Beschluss: einstimmig beschlossen

1305/2018
Ö 17.4
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 06.03.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1344/2018
Ö 17.4.1
Antrag der Gruppe CDU/FDP zur Weiterleitung von Zuschüssen zur Kinderbetreuung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1332/2018
Ö 17.4.2
Übertragung des Umkleidegebäudes mit Sportanlagen (Tennenplatz) an die Gemeinde Alfhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1333/2018
Ö 17.4.3
Wertgrenze gemäß § 12 Abs. 1 KomHKVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

1296/2018
Ö 17.4.4
Zuführung zur Kapitalrücklage der HaseWohnbau GmbH & Co. KG i.H.v. 450.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltung: 6

1338/2018
Ö 17.4.5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltung: 13

1292/2018
Ö 17.4.6
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

1267/2018
Ö 17.4.7
Priorisierung von Investitionsmaßnahmen und größeren Unterhaltungsmaßnahmen zum Haushaltsplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltung: 2

1294/2018
Ö 18
Anträge und Anfragen
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde