Sitzung
SGR/042/2020
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
in der Aula der August-Benninghaus-Schule (Seiteneingang zur Turnhalle der Oberschule Ankum), Am Kattenboll 10, 49577 Ankum
Datum
23.06.2020
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 12.05.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

2125/2020
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Wahl eines neuen Geschäftsführers für die HaseEnergie GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2044/2020
Ö 3.2
Geschäftsführung der HaseWohnbau GmbH & Co. KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 2

2046/2020
Ö 3.3
Wahl der Vertreter in der Gesellschafterversammlung der HaseWohnbau GmbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

2052/2020
Ö 3.4
Geschäftsführung der HaseBäder GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

2053/2020
Ö 4
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Samtgemeinderat, den Samtgemeindeausschuss und die Ratsausschüsse der Samtgemeinde Bersenbrück vom 15.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

2113/2020
Ö 5
1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Samtgemeinde Bersenbrück vom 15.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

2114/2020
Ö 6
Vorstellung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung für den Neubau des Hallenbades in Ankum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

2124/2020
Ö 7
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 7.1
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 05.02.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.1
Umorganisation des Bauhofes der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: zurückgestellt

1947/2020
Ö 7.1.2
Prüfung von Anpflanzungen an Straßenseitenrändern der Samtgemeindeverbindungswege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

1948/2020
Ö 7.2
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 25.02.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.1
Qualitätsmanagement in den Kitas der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1969/2020
Ö 7.2.2
Weiterführung der Onleihe in der Bibliothek im Medienforum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

1971/2020
Ö 7.3
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 02.03.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3.1
Verabschiedung des Feuerwehrbedarfsplanes der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

1872/2019
Ö 7.4
Öffentlicher Teil der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 10.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2128/2020
Ö 7.4.1
Übertragung des Satzungsrechtes für die Abwasserbeseitigung an den Wasserverband Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

2096/2020
Ö 7.4.2
Wahl des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Niedersachsenpark GmbH

Beschluss: zurückgestellt

2082/2020
Ö 7.4.3
Antrag der Gruppe SPD/Bürgerliste Alfhausen zur Einrichtung eines Hilfsfonds für Gastronomiebetriebe vom 16.04.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 2

2092/2020
Ö 7.4.4
Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

2084/2020
Ö 7.5
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 16.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2123/2020
Ö 8
Bürgschaft für ein Darlehen der HaseBäder GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

2121/2020
Ö 9
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen