Sitzung
SGR/043/2020
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
in der Aula der August-Benninghaus-Schule (Seiteneingang zur Turnhalle der Oberschule Ankum)
Datum
07.10.2020
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 23.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2220/2020
Ö 3
Feststellung der Fraktionen und Gruppen im Rat der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 37

2165/2020
Ö 4
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern für die Alfsee GmbH, hier: Neubesetzung der Gesellschafterversammlung gem. § 138 NKomVG, § 71 Abs. 6 NKomVG, § 71 Abs. 9 S. 2 NKomVG und § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2170/2020
Ö 5
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern für die HaseEnergie GmbH, hier: Neubesetzung der Gesellschafterversammlung und des Aufsichtsrates gem. § 138 NKomVG, § 71 Abs. 6 NKomVG, § 71 Abs. 9 S. 2 NKomVG und § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2181/2020
Ö 6
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern für die HaseWohnbau GmbH & Co. KG, hier: Neubesetzung der Gesellschafterversammlung und des Aufsichtsrates gem. § 138 NKomVG, § 71 Abs. 6 NKomVG, § 71 Abs. 9 S. 2 NKomVG und § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2189/2020
Ö 7
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern für die HaseBäder GmbH, hier: Neubesetzung der Gesellschafterversammlung und des Aufsichtsrates gem. § 138 NKomVG, § 71 Abs. 6 NKomVG, § 71 Abs. 9 S. 2 NKomVG und § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2201/2020
Ö 8
Entsendung von Ausschussmitgliedern in den Verbandsausschuss des Wasserverbandes Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2195/2020
Ö 9
Feststellungsbeschluss gem. § 71 Abs. 9 S. 3 Nr. 1 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2215/2020
Ö 10
Feststellungsbeschluss gem. § 71 Abs. 9 S. 3 Nr. 1 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2217/2020
Ö 11
Änderung der Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden gem. § 71 Abs. 8 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2218/2020
Ö 12
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 13.1
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 08.09.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2240/2020
Ö 13.1.1
Umorganisation des Bauhofes der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2

2177/2020
Ö 13.1.2
ILEK NOL Schwerpunkt Thema "Biodiversität"
a) Beitritt zum Verein "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."
b) Kontinuierliche Umstellung der Arbeitsweisen des Bauhofes der Samtgemeinde Bersenbrück in Bezug auf die Pflege von Wegeseitenrändern und öffentlichen Grünflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

2186/2020
Ö 13.1.3
Sanierung der Turnhalle der Grundschule Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2197/2020
Ö 13.1.4
Förderungsantrag zur Sanierung der Turnhalle der Grundschule Kettenkamp

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2187/2020
Ö 13.1.5
86. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Samtgemeinde Bersenbrück - Mitgliedsgemeinde Alfhausen
hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2196/2020
Ö 13.2
Öffentlicher Teil der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 10.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2236/2020
Ö 13.2.1
Jahresabschlüsse 2016 und 2017, Prüfungsbericht, Beschluss und Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2214/2020
Ö 13.2.2
Wegenutzungsvertrag mit der Stromnetzgesellschaft Bramsche mbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2211/2020
Ö 13.3
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 14.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2253/2020
Ö 13.3.1
Umsetzung Feuerwehrbedarfsplan - Fahrzeugkonzept; hier: TLF 4000 FF Rieste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2167/2020
Ö 13.3.2
Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Schmalspurradladers bei der Kath. Kirchengemeinde Ankum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2222/2020
Ö 13.3.3
Gewährung eines Zuschusses zu Pflasterarbeiten auf dem Friedhof der Kath. Kirchengemeinde Alfhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2169/2020
Ö 13.4
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 30.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2242/2020
Ö 13.4.1
Umbenennung Jugendpflege in Jugendbüro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2232/2020
Ö 13.4.2
Beschluss über die Erweiterung des Kindergartenbeirates mit weiteren Kita-Trägervertretern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2193/2020
Ö 13.4.3
Bestellung von ständigen Vertreterinnen oder Vertretern für alle Kindertagesstätten der Samtgemeinde Bersenbrück in kommunaler Trägerschaft ab 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2231/2020
Ö 14
Sanierung des Freibades Bersenbrück - Förderzusage aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2255/2020
Ö 15
Räumliche Situation Rathaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2230/2020
Ö 16
87. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Samtgemeinde Bersenbrück - Mitgliedsgemeinde Alfhausen
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2250/2020
Ö 17
Straßenreinigung 6. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2257/2020
Ö 18
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen