Sitzung
SGR/044/2020
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
in der Aula der August-Benninghaus-Schule (Seiteneingang zur Turnhalle der Oberschule Ankum)
Datum
16.12.2020
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 07.10.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 4
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 4.1
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen u. Straßen vom 19.11.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2306/2020
Ö 4.1.1
Wiederaufbau NBZ Alfsee

Beschluss: einstimmig beschlossen

2276/2020
Ö 4.1.2
Förderanträge für die Beschleunigung Ganztagsausbau Mensa Grundschule Rieste u. Eggermühlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2283/2020
Ö 4.1.3
Straßenreinigung
a) Betriebsabrechnung 2019
b) Gebührenkalkulation 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2278/2020
Ö 4.1.4
Leitlinien für die Bauleitplanung in der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltung: 1

2284/2020
Ö 4.1.5
88. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) - Mitgliedsgemeinde Alfhausen
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2289/2020
Ö 4.1.6
Schaffung eines zentralen Bauhofes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2277/2020
Ö 4.1.7
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Einbau von Lüftungsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2310/2020
Ö 4.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 30.11.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2314/2020
Ö 4.2.1
Vertreter für den Aufsichtsrat der HaseWohnbau GmbH & Co. KG

Beschluss: zurückgestellt

2285/2020
Ö 4.2.2
Vertreter für den Aufsichtsrat der Alfsee GmbH

Beschluss: zurückgestellt

2288/2020
Ö 4.2.3
Vertreter für den Aufsichtsrat der HaseEnergie GmbH und der HaseBäder GmbH

Beschluss: zurückgestellt

2286/2020
Ö 4.2.4
Vertreter der HaseEnergie GmbH in der Gesellschafterversammlung der HaseNetz GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2300/2020
Ö 4.2.5
Ausgleich der Verluste aus der Beteiligung am Niedersachsenpark der Gemeinde Rieste

Beschluss: einstimmig beschlossen

2293/2020
Ö 4.2.6
Konsolidierte Gesamtabschlüsse 2012 bis 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

2280/2020
Ö 4.2.7
Schuldendiensthilfe für das Marienhospital Ankum-Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

2295/2020
Ö 4.2.8
Zuweisung für Kinderbetreuungskosten durch den LK Osnabrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

2298/2020
Ö 4.2.9
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: nachträgliche Annahmeentscheidung für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2329/2021
Ö 5
Bestellung einer Prokuristin für die HaseEnergie GmbH und Wahl einer Geschäftsführerin für die HaseNetz Verwaltungs GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltung: 1

2309/2020
Ö 6
Betriebssatzung Naturschutz- und Bildungszentrum Alfsee

Beschluss: einstimmig beschlossen

2307/2020
Ö 7
Anpassung der Aufwandsentschädigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2294/2020
Ö 8
Gründung einer Bürgerstiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2322/2020
Ö 9
Zahlung von Sitzungsgeldern für den Aufsichtsrat der HaseWohnbau GmbH & Co. KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltung: 6

2324/2020
Ö 10
Anträge und Anfragen
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde