Sitzung
STR/009/2015
Mandant
Stadt Bersenbrück
Gremium
Stadtrat Bersenbrück
Raum
in die Gaststätte Husmann, Bramscher Straße 12, 49593 Bersenbrück
Datum
02.07.2015
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 31.03.2015
 
Ö 3
Änderung des Namens der Wernher-von-Braun-Straße
 
Ö 3.1
Änderung des Namens der Wernher-von-Braun-Straße, hier: Präsentation der Ergebnisse der Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Bersenbrück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 3

440/2015
Ö 3.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Änderung des Namens der Wernher-von-Braun-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 3

430/2015
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Bericht des Stadtdirektors
 
Ö 6
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt vom 16.04.2015
 
Ö 6.1.1
Einzelhandelskonzept
a) Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

389/2015
Ö 6.1.2
Einzelhandelskonzept
b) Beschluss des Einzelhandelskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11

390/2015
Ö 6.1.3
Endausbau Kornblumenweg und Margeritenweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

385/2015
Ö 6.1.4
Straßenbegleitgrün im Zuge von Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4

387/2015
Ö 6.1.5
Neugestaltung und Sanierung des Gehweges am Heideweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7

388/2015
Ö 6.1.6
Anfrage der Interessengemeinschaft "Fracking freies Artland e.V."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3

384/2015
Ö 6.1.7
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) des Landkreises Osnabrück
Hier: Stellungnahme und Beantragung mittelzentraler Teilfunktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

386/2015
Ö 6.2
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Kommunale Paten- und Partnerschaften, Tourismus und Stadtmarketing vom 04.05.2015
 
Ö 6.2.1
Antrag der Katholischen Jugend Bersenbrück auf Erhöhung des Zuschusses für das Kinder- und Jugendzeltlager

Beschluss: einstimmig beschlossen

393/2015
Ö 6.2.2
Überarbeitung des Werbeauftritts der Stadt Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

402/2015
Ö 6.2.3
Kirmes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.3
Sitzung des Ausschusses für Familie, Jugend, Senioren und Soziales vom 07.05.2015
 
Ö 7
Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

412/2015
Ö 8
Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

413/2015
Ö 9
Jahresrechnungen 2010 und 2011, Prüfung, Beschluss und Entlastung des Stadtdirektors

Beschluss: einstimmig beschlossen

418/2015
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2015 zur Anpassung der
Bauleitplanung an die Raumordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11

445/2015
Ö 11
Richtlinie der Stadt Bersenbrück für die Aufnahme und zur Umschuldung von Krediten

Beschluss: einstimmig beschlossen

425/2015
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde