Sitzung
SGR/059/2022
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
in der Aula der August-Benninghaus-Schule (Seiteneingang zur Turnhalle der Oberschule Ankum), Am Kattenboll 10, 49577 Ankum
Datum
16.03.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 15.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2855/2022
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Entsendung von Ausschussmitgliedern in den Verbandsausschuss des Wasserverbandes Bersenbrück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2883/2022
Ö 5
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 5.1
Öffentlicher Teil der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 09.02.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2852/2022
Ö 5.2
Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Soziales vom 17.02.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2871/2022
Ö 5.2.1
Berufung des Gemeindebrandmeisters als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Ordnung und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2825/2022
Ö 5.2.2
Erlass einer Richtlinie über Förderung sozialer Einrichtungen und Projekte in der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2827/2022
Ö 5.2.3
Antrag der Bersenbrücker Tafel auf finanzielle Hilfe und Unterstützung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2826/2022
Ö 5.2.4
Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Gehrde auf Einstufung als Stützpunktfeuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2828/2022
Ö 5.2.5
1. Änderungssatzung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Samtgemeinde Bersenbrück (Feuerwehrorganisationssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2829/2022
Ö 5.2.6
Gründung von Jugendabteilungen bei den Freiwilligen Feuerwehren Alfhausen und Rieste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2832/2022
Ö 5.2.7
Anpassung der Zuweisungen an die Wehrkassen der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2830/2022
Ö 5.2.8
Anpassung der Zuschüsse für Hochzeits- und Kranzspenden im Bereich Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2831/2022
Ö 5.3
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 23.02.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2872/2022
Ö 5.3.1
Schulentwicklungsplanung für die Grundschule Bersenbrück; Einrichtung einer Außenstelle an der von-Ravensberg-Schule als Übergangslösung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2844/2022
Ö 5.3.2
ÖrV-Kinderbetreuungskosten-Erstattung für HJ 2021, auf Grundlage neuer Vereinbarung: Erhebungsjahr 2019 für HJ 2021 – Weiterleitung 50%-Afa-Aufwand an Mitgliedsgemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2849/2022
Ö 5.4
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Tourismus vom 08.03.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2888/2022
Ö 5.4.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2813/2022
Ö 5.4.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2865/2022
Ö 5.4.3
Priorisierung von Investitionsmaßnahmen und größeren Unterhaltungsmaßnahmen zum Haushaltsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2864/2022
Ö 5.4.4
Verzicht auf konsolidierten Gesamtabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2814/2022
Ö 5.4.5
Neue Geschäftsführer für die HaseEnergie GmbH und die HaseWohnbau GmbH & Co. KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2789/2021
Ö 5.4.6
Benennung von Personen für den Stiftungsrat der "Bürgerstiftung in der Samtgemeinde Bersenbrück"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2880/2022
Ö 6
Bestellung von Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2893/2022
Ö 7
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: nachträglicher Annahmeentscheid für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2886/2022
Ö 8
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen