Sitzung
SGR/063/2022
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Sauerland Hotel Gastronomie
Hauptstr. 14
49594 Alfhausen
Datum
12.10.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 13.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3077/2022
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 4.1
Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 14.09.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3084/2022
Ö 4.1.1
Maßnahmen zur Energieeinsparung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3049/2022
Ö 4.1.2
Ausbau von Wegen im Rahmen der Flurneuordnung Gehrde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3052/2022
Ö 4.1.3
Meldung der Sanierung der Turnhalle der August-Benninghaus-Schule für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3051/2022
Ö 4.1.4
Gleichstromprojekt Korridor B

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3048/2022
Ö 4.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Tourismus vom 15.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3083/2022
Ö 4.2.1
Jahresabschluss 2019, Prüfungsbericht, Beschluss und Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2973/2022
Ö 4.2.2
Änderung Abrechnungsmodus Niedersachsenpark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3011/2022
Ö 4.3
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 20.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3089/2022
Ö 4.3.1
Vorstellung des Konzeptes „pfiffikus Bildungs-Campus“ durch die Vertretung des Vereins pfiffikus e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3067/2022
Ö 4.3.2
Konzertreihe in der Gehrder Kirche (Finanzierung von 5 Konzerten in 2022/ 2023/ 2024)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3072/2022
Ö 4.3.3
Stand der Kita-Plätze und Planungen in der Samtgemeinde Bersenbrück sowie Aufnahme in die Kindertagesstättenbedarfsplanung des Landkreises Osnabrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3068/2022
Ö 4.3.4
Beschluss über den Vorgriff auf den noch zu beschließenden Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 zur Einstellung von drei Pädagogischen Fachkräften für die Kita Johanna in Alfhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3069/2022
Ö 4.3.5
Antrag auf einen Zuschuss der Samtgemeinde Bersenbrück an den Kulturring e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3031/2022
Ö 4.4
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Soziales vom 19.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3092/2022
Ö 5
Hauptsatzung der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3039/2022
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion auf Gründung einer Findungs- und Beratungskommission zwecks Berufung der zukünftigen Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3086/2022
Ö 7
Antrag der CDU/FDP-Gruppe auf Ausschreibung und Bestellung eines/einer ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten für die Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3091/2022
Ö 8
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Einwohnerfragestunde