Sitzung
SGR/068/2023
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Hotel Sauerland
Hauptstr. 14
49594 Alfhausen
Datum
16.05.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 22.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3376/2023
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 4.1
Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 26.04.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3413/2023
Ö 4.1.1
Weiterentwicklung der Flächennutzungsplanung im Niedersachsenpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3359/2023
Ö 4.1.2
Förderantrag zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen
Sport, Jugend und Kultur" für den Ersatzneubau der Turnhalle Oberschule Ankum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3361/2023
Ö 4.1.3
Kriterien zur planerischen Steuerung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3366/2023
Ö 4.2
Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Soziales vom 27.04.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3414/2023
Ö 4.2.1
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr in der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3345/2023
Ö 4.2.2
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: stellv. Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr in der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3351/2023
Ö 4.2.3
Entlassung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3389/2023
Ö 4.2.4
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3225/2023
Ö 4.2.5
Ehrenbeamte im Feuerwehrdienst: stellvertretender Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Rieste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3350/2023
Ö 4.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 09.05.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3415/2023
Ö 4.3.1
Zuschuss für die Investitionen der Gemeinde Ankum - Errichtung einer dritten Großtagespflegestelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3397/2023
Ö 4.3.2
Ergebnis der Kita-Platz-Anmeldungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3398/2023
Ö 4.4
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Tourismus vom 10.05.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3417/2023
Ö 4.4.1
Bürgschaft für ein Darlehen der Alfsee GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3395/2023
Ö 4.4.2
öffentlich-rechtliche Vereinbarung Schulsachkostenerstattung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3404/2023
Ö 4.4.3
Hybride Ausschusssitzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3409/2023
Ö 5
90. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Samtgemeinde Bersenbrück - Mitgliedsgemeinde Stadt Bersenbrück
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3373/2023
Ö 6
81. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Samtgemeinde Bersenbrück - Mitgliedsgemeinde Stadt Bersenbrück
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3401/2023
Ö 7
Abberufung von Frau Regina Bien und Berufung von Frau Maike Korfage zur Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3363/2023
Ö 8
Neuwahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3315/2023
Ö 9
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: nachträglicher Annahmeentscheid für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3383/2023
Ö 10
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen