Sitzung
SGR/024/2017
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
in die Gaststätte "Zur alten Küsterei", Lage 2, 49597 Rieste
Datum
28.09.2017
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 21.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

164/2017
Ö 3
Abberufung und Ersetzung eines Ratsmitgliedes für den Verbandsausschuss des Wasserverbandes Bersenbrück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

153/2017
Ö 4
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 5
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 5.1
Niederschrift des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 24.08.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

149/2017
Ö 5.1.1
Antrag des Kulturring Bersenbrück e.V. auf Bezuschussung der Kosten für eine Verwaltungskraft

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/2017
Ö 5.1.2
Partnerschaft zwischen Samtgemeinde Bersenbrück und Stadt Ruma, Serbien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

119/2017
Ö 5.1.3
Satzung über die Bestellung und Tätigkeit der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen der Samtgemeinde Bersenbrück
hier: 1. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

084/2017
Ö 5.1.4
Bestellung des Herrn Jan Höckelmann, Overbergstr. 7, 49594 Alfhausen zum Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

085/2017
Ö 5.2
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 07.09.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

154/2017
Ö 5.2.1
Neubau einer Kindertagesstätte in der Gemeinde Alfhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

132/2017
Ö 5.2.2
Neubau einer Kindertagesstätte in der Gemeinde Ankum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

131/2017
Ö 5.2.3
Umbau von Mietwohnungen zur Krippengruppe im Krippengebäude der kommunalen Kindertagesstätte Sonnenschein, Gehrde

Beschluss: einstimmig beschlossen

133/2017
Ö 5.3
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 12.09.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

172/2017
Ö 5.3.1
Erwerb von Geschäftsanteilen an der Ankum-Bersenbrücker-Eisenbahn GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 12

094/2017
Ö 5.3.2
Zuführung zur Kapitalrücklage der HaseWohnbau GmbH & Co. KG i.H.v. 227.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 10

090/2017
Ö 5.4
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 13.09.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

174/2017
Ö 5.4.1
Sanierung des Hallenbades Ankum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

123/2017
Ö 5.4.2
Finanzierung des Kostenanteils am Ausbau des Autobahnanschlusses Niedersachsenpark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5

125/2017
Ö 5.4.3
Änderung von Flächennutzungsplänen für gewerbliche Tierhaltungsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

091/2017
Ö 5.4.4
Errichtung eines Natur- und Bildungshauses Alfsee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

129/2017
Ö 5.4.5
Flurbereinigungsverfahren Eggermühlen und Hekese/Bockraden

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2017
Ö 6
Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 13.09.2017 auf Verabschiedung einer Resolution an die Deutsche Bahn auf Beschleunigung des Prozesses der technischen Sicherung oder Schließung einzelner Bahnübergänge in Rieste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

161/2017
Ö 7
Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 14.09.2017 auf Aufforderung der Ankum-Bersenbrücker Eisenbahn GmbH zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs

Beschluss: zurückgestellt

162/2017
Ö 8
Neuregelung der Aufgabenwahrnehmung und Finanzierung der Kinderbetreuung im Landkreis Osnabrück zum 01.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Schulsachkostenbeteiligung durch den Landkreis Osnabrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Anträge und Anfragen
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde