Sitzung
SGR/031/2018
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
in die Gaststätte "Zur alten Küsterei", Lage 2, 49597 Rieste
Datum
12.12.2018
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 25.09.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 4
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 4.1
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 07.11.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1559/2018
Ö 4.1.1
Änderung von Flächennutzungsplänen für gewerbliche Tierhaltungsanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3

1543/2018
Ö 4.1.2
Straßenreinigung
a) Betriebsabrechnung 2017
b) Gebührenkalkulation 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

1541/2018
Ö 4.1.3
Umgestaltung Busparkplatz an der Grundschule Bersenbrück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

1544/2018
Ö 4.1.4
Energetische u. bauliche Sanierung der Grundschule Eggermühlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1539/2018
Ö 4.2
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 19.11.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2.1
Gewährung eines Zuschusses für die Installation von Kühlanlagen in der Friedhofskapelle der Kath. Kirchengemeinde Rieste

Beschluss: einstimmig beschlossen

1547/2018
Ö 4.3
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 22.11.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1604/2018
Ö 4.3.1
Erweiterung der August-Benninghaus-Schule um ein gymnasiales Angebot - Auswertung der Elternbefragung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12

1578/2018
Ö 4.4
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 28.11.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1606/2018
Ö 4.4.1
Bildung eines neuen Produktes 561.11 - Ökologie, Natur und Umwelt

Beschluss: einstimmig beschlossen

1525/2018
Ö 4.4.2
Außerplanmäßige Auszahlung Flurbereinigung Heeke-Wallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1584/2018
Ö 4.4.3
Überplanmäßige Auszahlung bzw. Umschuldung im Rahmen der Flurbereinigung Ankum

Beschluss: einstimmig beschlossen

1586/2018
Ö 4.4.4
Gründung einer Bädergesellschaft

Beschluss: zurückgestellt

1573/2018
Ö 5
65. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) - Mitgliedsgemeinde Gehrde
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1608/2018
Ö 6
80. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) - Mitgliedsgemeinde Rieste
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1595/2018
Ö 7
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: Annahmeentscheid für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

1552/2018
Ö 8
Anträge und Anfragen
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde