Sitzung
STR/026/2018
Mandant
Stadt Bersenbrück
Gremium
Stadtrat Bersenbrück
Raum
Schützenhaus des Schützenvereins Bersenbrück, Hemke, 49593 Bersenbrück
Datum
18.09.2018
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 12.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellungsbeschluss nach § 52 NKomVG über das Ausscheiden des Rastsherrn Frank Keck aus dem Rat der Stadt Bersenbrück durch Mandatsverzicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

1495/2018
Ö 4
Einführung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitgliedes nach § 43 NKomVG

Beschluss: zurückgestellt

1496/2018
Ö 5
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes nach § 60 NKomVG

Beschluss: zurückgestellt

1497/2018
Ö 6
Feststellungsbeschluss gem. § 71 Abs. 9 Satz 3 i.V. m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung von Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1498/2018
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 8
Bericht der Verwaltung
 
Ö 9
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 9.1
Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt vom 14.08.2018
 
Ö 9.1.1
3. Änderung Bebauungsplan Nr. 96 "Sanierungsgebiet Innenstadt"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltung: 1

1463/2018
Ö 9.1.2
Ausbau von Straßen und Abrechnung der Straßenausbaubeiträge im Wohngebiet Mittelflach
hier: „Bahnhofstraße/Am Bahnhof“ und „Bramscher Straße“
Beschluss über weiterführende Bauprogramme und Beschluss über die Abrechnung der Straßenausbaubeiträge im Wege der Abschnittsbildung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1464/2018
Ö 9.1.3
Sanierung Angebotsstreifen Bramscher Straße;

Beschluss: einstimmig beschlossen

1486/2018
Ö 9.2
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus, Stadtmarketing, Paten- und Partnerschaften und Kultur vom 05.09.2018
 
Ö 9.2.1
Jahresabschluss 2014, Prüfungsbericht, Beschluss und Entlastung des Stadtdirektors sowie Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2014

Beschluss: zurückgestellt

1462/2018
Ö 9.3
Ausschuss für Soziales, Familie, Jugend, Senioren und Sport vom 10.09.2018
 
Ö 9.3.1
Bericht über die Jahreshauptuntersuchung der Kinderspielplätze 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1477/2018
Ö 9.3.2
Sachstand Spielplätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1476/2018
Ö 10
Übernahme des Geschäftsanteils der Stadt Quakenbrück an der Ankum-Bersenbrücker Eisenbahn GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8

1450/2018
Ö 11
Aufnahme eines Kredites (Neuverschuldung) i.H.v. 1.732.100,00 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde