Sitzung
SGR/010/2015
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
in der Gaststätte "Zur alten Küsterei", Lage 2, 49597 Rieste
Datum
19.03.2015
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 28.01.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 4
Gleichstellungsplan nach dem Nds. Gleichberechtigungsgesetz (NGG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

374/2015
Ö 5
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Talge

Beschluss: einstimmig beschlossen

359/2015
Ö 6
Grundschule Ankum - Eigentumsübergang, Weiternutzung, finanzielle Abwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

365/2015
Ö 7
Ausschreibung der Stelle einer Ersten Samtgemeinderätin/eines Ersten Samtgemeinderates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16

367/2015
Ö 8
Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin für den Aufsichtsrat der Niedersachsenpark GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

370/2015
Ö 9
Bericht über die Kassenprüfung im November 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

372/2015
Ö 10
67. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) - Mitgliedsgemeinde Alfhausen
hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 5

375/2015
Ö 12
Antrag auf Einrichtung einer Krippengruppe im Marienkindergarten Eggermühlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

379/2015
Ö 13
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 13.1
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 16.02.2015
 
Ö 13.1.1
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Elternvertreterin im Bildungsausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

345/2015
Ö 13.1.2
Sondermittelanträge der Schulen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

346/2015
Ö 13.2
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 17.02.2015
 
Ö 13.2.1
Erweiterung Grundschule Gehrde - Neubau einer Mensa mit Ganztagsangebot

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

348/2015
Ö 13.3
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Kultur und Soziales vom 19.02.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3.1
Erlass einer Feuerwehrsatzung (Feuerwehrorganisationssatzung der Samtgemeinde Bersenbrück)

Beschluss: einstimmig beschlossen

357/2015
Ö 13.4
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 25.02.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.4.1
Zuschuss der Samtgemeinde für Mensa und KiTa/ Krippe in Eggermühlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

373/2015
Ö 13.4.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltung: 1

351/2015
Ö 13.4.3
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

355/2015
Ö 14
Anträge und Anfragen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde