Sitzung
SGR/051/2021
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
in der Aula der August-Benninghaus-Schule (Seiteneingang zur Turnhalle der Oberschule Ankum), Am Kattenboll 10, 49577 Ankum
Datum
27.05.2021
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 18.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Informationen der Gleichstellungsbeauftragten zu der Vorstandsarbeit der LAG Gleichstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2489/2021
Ö 5
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 5.1
Öffentlicher Teil der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 21.04.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2442/2021
Ö 5.1.1
Verschmelzung kommunaler Gesellschaften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2429/2021
Ö 5.2
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 27.04.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2455/2021
Ö 5.2.1
Sanierung Kreisverkehr Westerfeldstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2439/2021
Ö 5.2.2
Naturnahe Pflege von kommunalen Flächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.2.3
Leitlinien für die Bauleitplanung in der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2435/2021
Ö 5.2.4
Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für die Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2437/2021
Ö 5.2.5
93. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Samtgemeinde Bersenbrück - Mitgliedsgemeinde Rieste
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2430/2021
Ö 5.3
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 10.05.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2480/2021
Ö 5.3.1
Bibliothek im Medien-Forum - Kostensteigerung Verbundkonferenz Onleihe Niedersachsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2464/2021
Ö 5.3.2
Sachstand zum Anmeldeverfahren der Kita-Plätze in der Samtgemeinde Bersenbrück zum nächsten Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2467/2021
Ö 5.3.3
Erlass und Erstattung der Kita-Beiträge für den Monat April 2021 aufgrund der coronabedingten Schließung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2486/2021
Ö 6
Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Alfhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2469/2021
Ö 7
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Alfhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2457/2021
Ö 8
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Talge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2458/2021
Ö 9
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: nachträgliche Annahmeentscheidung für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2434/2021
Ö 10
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: Annahmeentscheidung für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2472/2021
Ö 11
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Einwohnerfragestunde