Sitzung
SGR/052/2021
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Aula der August-Benninghaus-Schule,
(Seiteneingang zur Turnhalle der Oberschule Ankum),
Am Kattenboll 10, 49577 Ankum
Datum
20.07.2021
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 27.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2576/2021
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 4
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 4.1
Öffentlicher Teil der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 10.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2572/2021
Ö 4.1.1
Jahresabschluss 2018, Prüfungsbericht, Beschluss und Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2497/2021
Ö 4.1.2
Bekanntgabe des vorläufigen Jahresabschlusses 2019 sowie der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2466/2021
Ö 4.1.3
Bekanntgabe des vorläufigen Jahresabschlusses 2020 sowie der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2487/2021
Ö 4.1.4
Mittelverschiebung "Robotik-Projekte" Oberschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2504/2021
Ö 4.2
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 14.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2542/2021
Ö 4.2.1
Antrag Traumfänger e. V. - Trauerbegleitung für Kinder und Jugendliche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 1

2514/2021
Ö 4.2.2
Neuregelung der Finanzierung der TOL für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2536/2021
Ö 4.2.3
Änderung der Konsortialvereinbarung der TOL ab 01.08.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2537/2021
Ö 4.2.4
Gewährung eines Zuschusses für den Bau eines Zaunes beim Kath. Friedhof Kettenkamp

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2512/2021
Ö 5
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Kinderbetreuung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2544/2021
Ö 6
Sachstand zur Belegung der Kita-Plätze in der Samtgemeinde Bersenbrück zum Stichtag 01.11.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2578/2021
Ö 7
7. Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Samtgemeinde Bersenbrück vom 03.12.2009
hier: Straßenreinigung in der Gemeinde Gehrde, Ankum und Stadt Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2538/2021
Ö 8
Verzicht auf eine Jahresabschlussprüfung für das Rumpfjahr 27.03 -30.04.2020 der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2574/2021
Ö 9
Anträge und Anfragen
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde