Sitzung
STR/039/2021
Mandant
Stadt Bersenbrück
Gremium
Stadtrat Bersenbrück
Raum
in der Aula der Von-Ravensberg-Schule, Schulstraße 8, 49593 Bersenbrück.
Datum
09.06.2021
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 18.02.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Neubau Kita Waldweg
hier: Vorstellung des Untersuchungsergebnisses der Orientierenden Bodenuntersuchung sowie des Flächenentwicklungskonzeptes durch das Büro IGfAU, Melle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt vom 16.03.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.1.1
Bebauungsplan Nr. 121 "Ankumer Straße"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2361/2021
Ö 6.2
Ausschuss für Soziales, Familie, Jugend, Senioren und Sport vom 19.04.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2.1
Einzäunung Platz 3 des TuS Bersenbrück
hier: Antrag vom 11.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2424/2021
Ö 6.2.2
Bau eines Brunnen für den FC Talge
hier: Antrag vom 04.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2425/2021
Ö 6.3
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus, Stadtmarketing, Paten- und Partnerschaften und Kultur vom 06.05.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3.1
Sanierung Fußweg in der Hemke
Antrag SPD-Fraktion v. 08.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2460/2021
Ö 6.3.2
Barrierefreier Bahnhof
Antrag der SPD-Fraktion v. 04.02.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2461/2021
Ö 6.3.3
Markenauftritt Stadt Bersenbrück; Hier: Vorstellung Logoentwürfe duch den Medienpark Ankum
 
Ö 6.4
Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt vom 01.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Klarstellender Beschluss: Gehwegarbeiten zwischen Bramscher Str. 16 und 20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltung: 3

2503/2021
Ö 8
Anträge der Fraktionen
a) Rückkauf der Fläche Hülsmann GbR am Kartel; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
b) Querungssicherheit an der L107 u. B214; Antrag der SPD-Fraktion
c) Verkehrsberuhigung B214 im Ortsbereich; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
d) Grundsatzbeschluss Naturnahe Pflege vom kommunalen Flächen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
e) Grundsatzbeschluss Klimafolgenanpassung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
f) Antrag zur Finanzierung eines Prüfauftrages sowie investiver Mittel für den Ausbau von
Barrierefreiheit und für ein Konzept zum Ausbau von Radwegen; Antrag der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
g) Veröffentlichung des Entwurfes des Stadtentwicklungskonzeptes; Antrag der SPD- Fraktion
h) Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung; Antrag der SPD-Fraktion
i) Gastronomieangebot in der Makrtschule; Antrag der CDU-Fraktion
j) Erstellung eines Skaterparks; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

2502/2021
Ö 9
Anfragen und Anregungen
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde