Sitzung
SGR/012/2015
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
in der Gaststätte Klaus, Hauptstraße 2, 49577 Kettenkamp
Datum
15.10.2015
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 15.07.2015
 
Ö 3
Verpflichtung des Ratsmitglieds Björn Weissmann nach § 60 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

518/2015
Ö 4
Sitzübergang im Rat der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

519/2015
Ö 5
Einführung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitgliedes Friedrich König nach § 43 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

520/2015
Ö 6
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Friedrich König nach § 60 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

521/2015
Ö 7
Neuwahl eines Ratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

522/2015
Ö 8
Bestimmung der Stellvertreterin / des Stellvertreters für den Beigeordneten Gerd Uphoff im Samtgemeindeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

523/2015
Ö 9
Feststellungsbeschluss gem. § 71 Abs. 9 Satz 3 i. v. m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung von Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

524/2015
Ö 10
Abberufung und Ersetzung eines Ratsmitgliedes für den Aufsichtsrat der Alfsee GmbH gem. § 138 Abs. 1, § 71 Abs. 6, § 71 Abs. 9 Satz 4 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

525/2015
Ö 11
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 12
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 12.1
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 21.09.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.1.1
Erweiterung und Sanierung der Grundschule Kettenkamp

Beschluss: einstimmig beschlossen

515/2015
Ö 12.2
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 22.09.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2.1
Sporthallenbau Kettenkamp

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

506/2015
Ö 12.2.2
Antrag der GS Eggermühlen - Räume für die Inklusion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

508/2015
Ö 12.2.3
Stärkung der Oberschulen - Rückmeldung des Landkreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

510/2015
Ö 12.2.4
Gebührenordnung Bäder - Anpassung des Schwerbehindertengrades

Beschluss: einstimmig beschlossen

511/2015
Ö 12.2.5
Neubau einer Kindertagesstätte in der Gemeinde Ankum
499/2015
Ö 12.3
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 01.10.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3.1
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 13

531/2015
Ö 13
Anträge und Anfragen
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde