Sitzung
STR/015/2016
Mandant
Stadt Bersenbrück
Gremium
Stadtrat Bersenbrück
Raum
Hotel Hilker, Bramscher Straße 58, 49593 Bersenbrück
Datum
27.09.2016
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 08.06.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Ehrung von langjährigen Ratsmitgliedern durch den Niedersächsischen Städtetag
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Bericht des Stadtdirektors
 
Ö 6
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt vom 16.08.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.1.1
Errichtung eines Neubaus für den Kath. Kindergarten "Zur Freude"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

764/2016
Ö 6.1.2
Ablösung von Beitragspflichten für die bauliche Entwicklung im weiteren Gebiet "Dorf Priggenhagen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

755/2016
Ö 6.1.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.07.2016 zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bersenbrück

Beschluss: zurückgestellt

758/2016
Ö 6.1.4
Antrag der SPD-Fraktion zur Anbringung von Abfallbehältern an der Bahnhofstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

759/2016
Ö 6.1.5
RWE Klimaschutzpreis 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3

760/2016
Ö 6.1.6
Verkehrspolitische Radtour der SPD am 19.04.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

761/2016
Ö 6.1.7
Ausbau der Eichendorffstraße
hier: Anordnung der Stellplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

762/2016
Ö 6.1.8
Bauvorhaben Bahnhofstraße 2 a

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3

763/2016
Ö 6.2
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Kommunale Paten- und Partnerschaften, Tourismus und Stadtmarketing vom 29.08.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2.1
Offener Bücherschrank auf dem Marktplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

774/2016
Ö 6.2.2
Gestaltung des Kreisels in Woltrup-Wehbergen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

775/2016
Ö 6.3
Sitzung des Ausschusses für Familie, Jugend, Senioren und Soziales vom 31.08.2016
 
Ö 7
Veröffentlichung der Beschlüsse und Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse auf dem Bürgerportal des Ratsinformationssystems

Beschluss: einstimmig beschlossen

747/2016
Ö 8
Einführung der digitalen Ratsarbeit (iPads) - Einführungszeitraum und Rahmenbedingungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

777/2016
Ö 9
Erklärung gegenüber dem Finanzamt zur Änderung des Umsatzsteuerrechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

770/2016
Ö 10
Jahresabschlüsse 2012 und 2013 mit Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

817/2016
Ö 11
Sanierung Kunstrasen im Hemkestadion; Überlassungsvertrag zwischen der Stadt und Samtgemeinde Bersenbrück und dem TUS Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

813/2016
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde
 
Ö 14
Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder