Sitzung
SGR/030/2018
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Hotel Hilker, Bramscher Straße 58, 49593 Bersenbrück
Datum
25.09.2018
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 18.09.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 4
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 4.1
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 04.09.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1520/2018
Ö 4.1.1
78. Änderung des Flächennutzungsplanes - Teil II - Mitgliedsgemeinde Ankum
hier: ergänzender Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1479/2018
Ö 4.1.2
Änderungen von Flächennutzungsplänen für gewerbliche Tierhaltungsanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 9

1482/2018
Ö 4.1.3
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie
hier: Aufstellung von Lärmaktionsplänen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1483/2018
Ö 4.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 12.09.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1513/2018
Ö 4.2.1
Erwerb von Geschäftsanteilen an der Ankum-Bersenbrücker Eisenbahn GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

1456/2018
Ö 4.2.2
Überplanmäßige Auszahlungen bzw. Umschuldung im Rahmen der Flurbereinigungen Kettenkamp und Rieste-Neuenkirchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1453/2018
Ö 4.3
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 18.09.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1517/2018
Ö 4.3.1
Erweiterung der August-Benninghaus-Schule um ein gymnasiales Angebot

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16

1510/2018
Ö 4.3.2
Neubau eines Kleinkinderbeckens im Freibad Bersenbrück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 2

1511/2018
Ö 4.3.3
3. Änderungssatzung der Kindertagesstätten-Gebührensatzung der Samtgemeinde Bersenbrück, Regelung zur Mittagsverpflegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1499/2018
Ö 5
Anträge und Anfragen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde