Sitzung
STR/024/2018
Mandant
Stadt Bersenbrück
Gremium
Stadtrat Bersenbrück
Raum
Vereinsheim des Schützenbundes Talge-Langen, Suttruper Straße 17A, 49593 Bersenbrück/Talge
Datum
04.04.2018
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 13.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellungsbeschluss nach § 52 NKomVG über das Ausscheiden des Ratsherrn Widu Höckelmann aus dem Rat der Stadt Bersenbrück durch Mandatsverzicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

1318/2018
Ö 4
Einführung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitgliedes nach § 43 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1320/2018
Ö 5
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes nach § 60 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1321/2018
Ö 6
Feststellungsbeschluss gem. § 71 Abs. 9 Satz 3 i.V. m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung von Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1360/2018
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 8
Bericht der Verwaltung
 
Ö 9
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus, Stadtmarketing, Paten- und Partnerschaften und Kultur vom 06.02.2018
 
Ö 9.1.1
Antrag der Fördergemeinschaft Aktuelles Bersenbrück e. V. auf Beschafftung einer neuen Weihnachtsbeleuchtung in der Lindenstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltung: 1

1271/2018
Ö 9.1.2
Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) hier: Antrag der Grünen v. 13.07.2017

Beschluss: zurückgestellt

1273/2018
Ö 9.2
Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt vom 08.02.2018
 
Ö 9.2.1
Sanierungsgebiet "Innenstadt- Erweiterung"; Hier Aufhebung der Sanierungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1264/2018
Ö 9.2.2
Vorstellung Bauvorhaben der Fa. Cuylits GbR durch den Geschäftsführer Herrn Vincent Cuylits

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1272/2018
Ö 9.2.3
Einrichtung von "Tempo-30-Zonen" in der Stadt Bersenbrück, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

1275/2018
Ö 9.2.4
Umbau der Robert-Bosch-Straße, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

1276/2018
Ö 9.2.5
Verbesserung der Verkehrssicherheit am Hastruper Weg

Beschluss: zurückgestellt

1280/2018
Ö 9.3
Ausschuss für Soziales, Familie, Jugend, Senioren und Sport vom 13.03.2018
 
Ö 9.3.1
Antrag des FC Talge e.V. auf Zuschuss zum Einbau einer neuen Heizungsanlage u. Duschköpfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1265/2018
Ö 10
Übernahme der Gesellschaftsanteile der Samtgemeinde Bersenbrück an der oleg Osnabrücker Land-Entwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

1319/2018
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 115 "Wohnbaufläche an der Overbergstraße"
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltung: 8

1362/2018
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 107 A "Woltruper Wiesen III A"
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 8

1367/2018
Ö 13
Bilanzierung/Darstellung von Verbindlichkeiten
Hier: ursprüngliche Darlehen im Rahmen der Flurbereinigung Bersenbrück - B68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1363/2018
Ö 14
Anträge der Fraktionen

a) Antrag der CDU-Fraktion auf Anbindung der Berufsschule über die Erschließungsstraße "Woltruper Wiesen" und dem Heeker Weg.

b) Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung einer Prioritätenliste bezüglich der Sanierung bzw. Erneuerung von städtischen Straßen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

1366/2018
Ö 15
Veräußerung des Grundstücks "An der Bleiche 4, Bersenbrück"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Verkauf des Grundstücks "Gildewart 7, Bersenbrück"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Festlegung der Verkaufspreise bzw. der Erschließungsbeiträge in Gewerbe- und Industriegebieten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltung: 2

 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde