Sitzung
SGR/036/2019
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
See- und Sporthotel Ankum, Tütinger Straße 28, 49577 Ankum
Datum
12.12.2019
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 26.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

1916/2019
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 4
Gleichstellungsbericht 2016 - 2018
1912/2019
Ö 5
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 5.1
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 06.11.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1.1
Neubau eines Hallenbades in Ankum
1881/2019
Ö 5.1.2
Straßenreinigung
a) Betriebsabrechnung 2018
b) Gebührenkalkulation 2020
c) Erlass der 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1883/2019
Ö 5.2
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 25.11.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1918/2019
Ö 5.2.1
Bäderkonzept - Ermittlung der Finanzierungs- und Betriebskosten des Hallenbadneubaus in Ankum

Beschluss: einstimmig beschlossen

1900/2019
Ö 5.2.2
Neuregelungen zu den Zuständigkeiten und zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung durch Abschluss der „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb und die Finanzierung der Kindertagesbetreuung in der Samtgemeinde Bersenbrück“

Beschluss: einstimmig beschlossen

1899/2019
Ö 5.2.3
Partnerschaft für Demokratie - Sachstandsbericht 2019 und Fortsetzungsantrag für 2020 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

1891/2019
Ö 5.3
Öffentlicher Teil der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 26.11.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1922/2019
Ö 5.3.1
Gebührensatzung Naturschutz- und Bildungszentrum Alfsee

Beschluss: einstimmig beschlossen

1865/2019
Ö 5.3.2
Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

1898/2019
Ö 5.3.3
Bekanntgabe des vorläufigen Jahresabschlusses 2018 sowie der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

1906/2019
Ö 5.3.4
Strategische Ausrichtung der Beteiligungen der Samtgemeinde Bersenbrück
1904/2019
Ö 6
Standesamt Bersenbrück - Widmung eines weiteren Trauzimmers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: Annahmeentscheid für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

1909/2019
Ö 8
Anträge und Anfragen
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde