Sitzung
SGR/045/2020
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
in der Aula der August-Benninghaus-Schule (Seiteneingang zur Turnhalle der Oberschule Ankum), Am Kattenboll 10, 49577 Ankum
Datum
12.05.2020
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Vereidigung des Samtgemeindebürgermeisters Michael Wernke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2065/2020
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 19.03.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 3

2061/2020
Ö 4
Feststellung der Fraktionen und Gruppen im Rat der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2033/2020
Ö 5
Neubesetzung des Kindergartenbeirates analog § 71 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2034/2020
Ö 6
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern für die Niedersachsenpark GmbH, hier: Neubesetzung des Aufsichtsrates gem. § 138 NKomVG, § 71 Abs. 6 NKomVG, § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG und § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2036/2020
Ö 7
Feststellungsbeschluss gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 Nr. 1 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

2037/2020
Ö 8
Abberufung und Ersetzung eines Ratsmitglieds für den Aufsichtsrat der HaseWohnbau GmbH & Co. KG gem. § 138 NKomVG, § 71 Abs. 6 NKomVG, § 71 Abs. 9 Satz 3 Nr. 1 NKomVG und § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2038/2020
Ö 9
Änderung der Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden gem. § 71 Abs. 8 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2039/2020
Ö 10
Feststellungsbeschluss gemäß § 75 Abs. 1 Satz 6 i. V. m. § 71 Abs. 9 Satz 3 Nr. 1 und § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2071/2020
Ö 11
Änderung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Beigeordneten der CDU-Fraktion für den Samtgemeindeausschuss gem. § 75 Abs. 1 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2072/2020
Ö 12
Feststellungsbeschluss gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 Nr. 1 i. V. m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2073/2020
Ö 13
Feststellungsbeschluss gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 Nr. 1 i. V. m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2074/2020
Ö 14
Wahl eines neuen zweiten Geschäftsführers für die Alfsee GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2040/2020
Ö 15
Wahl eines neuen Geschäftsführers für die HaseEnergie GmbH

Beschluss: zurückgestellt

2044/2020
Ö 16
Geschäftsführung der HaseWohnbau GmbH & Co. KG

Beschluss: zurückgestellt

2046/2020
Ö 17
Wahl der Vertreter in der Gesellschafterversammlung der HaseWohnbau GmbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2052/2020
Ö 18
Geschäftsführung der HaseBäder GmbH

Beschluss: zurückgestellt

2053/2020
Ö 19
Wahl des Vertreters der Samtgemeinde Bersenbrück in der Gesellschafterversammlung der GbR Kommunen der Landkreise Osnabrück, Emsland und Grafschaft Bentheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

2057/2020
Ö 20
Wahl des Vertreters der Samtgemeinde Bersenbrück in der Gesellschafterversammlung der Ankum-Bersenbrücker Eisenbahn GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2054/2020
Ö 21
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 22
5. Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Samtgemeinde Bersenbrück vom 03.12.2009
hier: Straßenreinigung in der Gemeinde Gehrde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2

2055/2020
Ö 23
Antrag des Ratsmitgliedes Dr. Zeljko Dragic auf finanzielle Unterstützung für die Tagesmütter in der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2063/2020
Ö 24
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Bauvorhaben an der Lindenstraße vom 15.04.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2068/2020
Ö 25
Antrag der Gruppe SPD/Bürgerliste Alfhausen i. S. Hilfsfonds für Gastronomiebetriebe vom 16.04.2020

Beschluss: zurückgestellt

2069/2020
Ö 26
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: nachträgliche Annahmeentscheidung für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2049/2020
Ö 27
Anträge und Anfragen
 
Ö 28
Einwohnerfragestunde