SessionNet | Samtgemeinderat - 27.05.2021

Sitzung

SGR/051/2021

Mandant

Samtgemeinde Bersenbrück

Gremium

Samtgemeinderat

Raum

in der Aula der August-Benninghaus-Schule (Seiteneingang zur Turnhalle der Oberschule Ankum), Am Kattenboll 10, 49577 Ankum

Datum

27.05.2021

Zeit

19:00 Uhr

Einladung Samtgemeinderat öffentlich

Niederschrift Rat Samtgemeinde Ö

Vorlage: 2446/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage Samtgemeinde

2489/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage Samtgemeinde

2442/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2429/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 2

Mitteilungsvorlage Samtgemeinde

Niederschrift SGPBS vom 27.04.2021 - ö.T.

2455/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2439/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage: 2436/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

Mitteilungsvorlage Samtgemeinde

1 - Checkliste für eine ökologische und klima(folgen)angepasste Bauleitplanung vom 15.04.2021

2 - Checkliste für Bauinteressierte

2435/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2437/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

Mitteilungsvorlage Samtgemeinde

N AfBFJS 10052021

2480/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2464/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

Mitteilungsvorlage Samtgemeinde

2467/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2486/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2469/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2457/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

2458/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

Liste Spenden und Schenkungen ab 2.000,01 €

2434/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Samtgemeinde

Liste Spenden und Schenkungen ab 2.000,01 €

2472/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 18.03.2021

Ö 3 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Ö 4 VO1 Dok.Informationen der Gleichstellungsbeauftragten zu der Vorstandsarbeit der LAG Gleichstellung

Ö 5 Berichte der Ausschüsse

Ö 5.1 VO1 Dok.Öffentlicher Teil der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 21.04.2021

Ö 5.1.1 VO1 Dok.Verschmelzung kommunaler Gesellschaften

Ö 5.2 VO2 Dok.Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 27.04.2021 - öffentlicher Teil

Ö 5.2.1 VO1 Dok.Sanierung Kreisverkehr Westerfeldstraße

Ö 5.2.2 Naturnahe Pflege von kommunalen Flächen

Ö 5.2.3 VO4 Dok.Leitlinien für die Bauleitplanung in der Samtgemeinde Bersenbrück

Ö 5.2.4 VO1 Dok.Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für die Samtgemeinde Bersenbrück

Ö 5.2.5 VO13 Dok.93. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Samtgemeinde Bersenbrück - Mitgliedsgemeinde RiesteHier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Ö 5.3 VO2 Dok.Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 10.05.2021

Ö 5.3.1 VO1 Dok.Bibliothek im Medien-Forum - Kostensteigerung Verbundkonferenz Onleihe Niedersachsen

Ö 5.3.2 VO1 Dok.Sachstand zum Anmeldeverfahren der Kita-Plätze in der Samtgemeinde Bersenbrück zum nächsten Kindergartenjahr 2021/2022

Ö 5.3.3 VO1 Dok.Erlass und Erstattung der Kita-Beiträge für den Monat April 2021 aufgrund der coronabedingten Schließung

Ö 6 VO1 Dok.Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Alfhausen

Ö 7 VO1 Dok.Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Alfhausen

Ö 8 VO1 Dok.Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Talge

Ö 9 VO2 Dok.Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungenhier: nachträgliche Annahmeentscheidung für das Jahr 2020

Ö 10 VO2 Dok.Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungenhier: Annahmeentscheidung für das Jahr 2021

Ö 11 Anträge und Anfragen

Ö 12 Einwohnerfragestunde