Sitzung
SGR/029/2018
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
in der Gaststätte Hölschermann, Feldstraße 5, 49596 Gehrde
Datum
21.06.2018
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 14.03.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellungsbeschluss nach § 52 NKomVG über das Ausscheiden des Ratsherrn Dirk Frerker aus dem Rat der Samtgemeinde Bersenbrück durch Mandatsverzicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

1431/2018
Ö 4
Einführung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitglieds nach § 43 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1432/2018
Ö 5
Verpflichtung des neuen Ratsmitglieds nach § 60 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1433/2018
Ö 6
Feststellungsbeschluss gem. § 71 Abs. 9 Satz 3 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung von Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1434/2018
Ö 7
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 8
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 8.1
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 28.05.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1439/2018
Ö 8.1.1
Einrichtung eines Natur- und Bildungszentrums am Alfsee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 14

1397/2018
Ö 8.1.2
Entlassung des Ortsbrandmeisters Ulrich Koddenberg aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

1387/2018
Ö 8.1.3
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Ankum

Beschluss: einstimmig beschlossen

1388/2018
Ö 8.1.4
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: Stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Ankum

Beschluss: einstimmig beschlossen

1389/2018
Ö 8.1.5
Ernennung des bisherigen Ortsbrandmeisters Ulrich Koddenberg zum Ehrenortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Ankum

Beschluss: einstimmig beschlossen

1396/2018
Ö 8.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 06.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1435/2018
Ö 8.2.1
Jahresabschluss 2014, Prüfungsbericht, Beschluss und Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

1408/2018
Ö 8.2.2
Aufnahme der Stadt Papenburg als Gesellschafter der ITEBO GbR

Beschluss: einstimmig beschlossen

1412/2018
Ö 8.3
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 12.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1441/2018
Ö 8.3.1
Modernisierungsstudie Freibad Bersenbrück / Planungsgesellschaft Schütze

Beschluss: einstimmig beschlossen

1424/2018
Ö 8.3.2
Raumprogramm für den Neubau des Hallenbades in Ankum

Beschluss: einstimmig beschlossen

1414/2018
Ö 8.3.3
Erweiterung der August-Benninghaus-Schule um ein gymnasiales Angebot für die Schuljahrgänge 5 bis 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

1423/2018
Ö 8.3.4
Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 2

1376/2018
Ö 8.3.5
Satzung der Samtgemeinde Bersenbrück für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: einstimmig beschlossen

1382/2018
Ö 8.3.6
Abrechnung der Maßnahme Austausch des Kunstrasens im Hemke-Stadion in Bersenbrück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 3

1383/2018
Ö 9
Wahl von Beisitzern in den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: nachträgliche Annahmeentscheidung für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

1444/2018
Ö 11
Anträge und Anfragen
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde