Sitzung
SGR/033/2019
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Gasthof Böhmann, Friesenweg 8, 49577 Eggermühlen
Datum
27.03.2019
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 12.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

1696/2019
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vorstellung des niedersächsischen Mentoringprogramms "Frau.Macht.Demokratie"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1685/2019
Ö 5
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst: stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Kettenkamp

Beschluss: einstimmig beschlossen

1615/2019
Ö 6
76. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) - Mitgliedsgemeinde Rieste
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1691/2019
Ö 7
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie
hier: Aufstellung von Lärmaktionsplänen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1689/2019
Ö 8
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: nachträglicher Annahmeentscheid für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

1702/2019
Ö 9
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 9.1
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 19.02.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1670/2019
Ö 9.1.1
Energetische Sanierung Grundschule Eggermühlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1637/2019
Ö 9.2
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 12.03.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1698/2019
Ö 9.2.1
Antrag der CDU/FDP Gruppe in der Samtgemeinde Bersenbrück zum Konzept der offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1693/2019
Ö 9.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 07.03.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1700/2019
Ö 9.3.1
Jahresabschluss 2015, Prüfungsbericht, Beschluss und Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

1618/2019
Ö 9.3.2
Zuschuss aus dem kommunalen Kinder-, Bildungs- und Betreuungspaket

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15

1643/2019
Ö 9.3.3
Beteiligung an der Finanzierung des Spezial-ÖPNV in den Niedersachsenpark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16

1704/2019
Ö 9.3.4
Anbindung des Niedersachsenparks an den ÖPNV

Beschluss: zurückgestellt

1650/2019
Ö 9.3.5
Gründung einer Bädergesellschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltung: 3

1665/2019
Ö 9.3.6
Kapitalrücklagenzuführung Ankum Bersenbrücker Bäder GmbH und HaseEnergie GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltung: 3

1660/2019
Ö 9.3.7
Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

1641/2019
Ö 9.3.8
Priorisierung von Investitionsmaßnahmen und größeren Unterhaltungsmaßnahmen zum Haushaltsplan 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltung: 1

1662/2019
Ö 9.3.9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltung: 7

1661/2019
Ö 9.3.10
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltung: 1

1664/2019
Ö 10
Bauhoforganisation

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen