Sitzung
ABPU/004/2014
Mandant
Stadt Bersenbrück
Gremium
Ausschuss für Bauen, Planen, Umwelt und Klimaschutz
Raum
Hermann-Rothert-Saal (Ebene 7)
Datum
24.09.2014
Zeit
15:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ausschussmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 04.06.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Ausbau der Kreuzung Ankumer Straße/Lohbecker Straße/Otto-Hahn-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

238/2014
Ö 5
Stadtsanierung Bersenbrück - Innenstadt
Hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

239/2014
Ö 6
Stadtsanierung Bersenbrück Innenstadt - Erweiterungsgebiet
hier: Ausbau der Quakenbrücker Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

240/2014
Ö 7
Ausbau und Sanierung der Ortsdurchfahrt B 214

Beschluss: einstimmig beschlossen

241/2014
Ö 8
Beratung über den Bebauungsplan Nr. 99 "Bramscher Straße/Eckelkamp"
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

237/2014
Ö 9
Innenentwicklung
hier: Bauvorhaben Wasserkamp 17

Beschluss: einstimmig beschlossen

242/2014
Ö 10
Ausweisung weiterer Baugebiete in den Ortsteilen Priggenhagen und Hastrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

243/2014
Ö 11
Änderung des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen 2014
hier: Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

250/2014
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.11.2013 und 05.06.2014
zur Anpassung der Bauleitplanung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

251/2014
Ö 13
Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Stadt Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

252/2014
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorstellung des Entwurfes des Einzelhandelskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

253/2014
Ö 15
Mittelflach
hier: Beleuchtung Eichendorffstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

254/2014
Ö 16
Ausbau der Straßen im Wohngebiet "Mittelflach"
Hier: Entscheidung über das Entwässerungssystem

Beschluss: einstimmig beschlossen

236/2014
Ö 17
Beleuchtung des Radweges entlang der Bramscher Straße vom Kreisverkehrsplatz bis zur
Einmündung Woltruper Wiesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

255/2014
Ö 18
Ausstattung der Fußgängerüberführung im Bahnhof Bersenbrück mit zwei Aufzügen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

256/2014
Ö 19
Entfernen von Bäumen an verschiedenen Straßen in der Stadt Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

257/2014
Ö 20
Verschiedene Bauvorhaben
 
Ö 20.1
Anbau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Gerätehalle auf dem landwirtschaftlichen Hofgrundstück
"Bramscher Straße 105" in Woltrup Wehbergen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.2
Neubau einer Werkstatt für Kfz.-Reparaturen und Pflegedienste mit Waschstraße und -boxen auf dem Grundstück
im Gewerbegebiet "Im Grunde", Einmündung von-Klitzing-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.3
Erweiterung Blockheizkraftwerk am Freibad

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.4
Antrag auf Nutzungsänderung eines Verkaufsgebäudes (Ice-Zeit) an der Robert-Bosch-Straße
zu einem Spiel- und Freizeitzentrum

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 21
Bericht der Verwaltung
 
Ö 21.1
Marktplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21.2
Angelrechte für den Anglerverein Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21.3
Spielplatz neben dem neuen Regenrückhaltebecken südlich der Landwirtschaftskammer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.4
Geschwindigkeitsmessungen auf der Bokeler Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.5
Antrag auf Tonnenbeschränkung für den Puchtweg im Ortsteil Talge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.6
Straßenname "Wernher-von-Braun-Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.7
Einmündung Priggenhagener Straße/Bramscher Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde