Sitzung
SGR/070/2023
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Gaststätte Klaus, Hauptstraße 2, 49577 Kettenkamp
Datum
05.07.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 16.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

3492/2023
Ö 3
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 4.1
Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 14.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3479/2023
Ö 4.1.1
Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms des Landkreises Osnabrück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltung: 1

3463/2023
Ö 4.1.2
Kriterien zur planerischen Steuerung von Freiflächenphotovoltaikanlagen in der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

3465/2023
Ö 4.1.3
Weiterentwicklung der Flächennutzungsplanung im Niedersachsenpark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

3464/2023
Ö 4.1.4
Energetische Sanierung der Gebäude der Grundschule Rieste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

3466/2023
Ö 4.2
Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Soziales vom 15.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2.1
Stärkung der Freiwilligen Feuerwehr (Antrag der Gruppe CDU-Fraktion/ FDP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

3457/2023
Ö 4.2.2
Übergabe der Zuständigkeit auf dem Gebiet des Waffengesetzes an den Landkreis Osnabrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

3462/2023
Ö 4.3
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 20.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3473/2023
Ö 4.3.1
Gewährung von Zuschüssen an Großtagespflegestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3482/2023
Ö 5
Rückforderung Zuschüsse Niedersachsenpark GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3436/2023
Ö 6
Wahl von Beisitzern in den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

3496/2023
Ö 7
Stellenausschreibung der Stelle einer Ersten Samtgemeinderätin / eines Ersten Samtgemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

3507/2023
Ö 8
Anträge und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Einwohnerfragestunde