Sitzung
SGR/021/2016
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Hotel Hilker, Bramscher Straße 58, 49593 Bersenbrück
Datum
15.12.2016
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 08.11.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsherrn Günther Kosmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

893/2016
Ö 4
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 5
Gleichstellungsbericht 2013-2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

892/2016
Ö 6
Hauptsatzung der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

882/2016
Ö 7
Geschäftsordnung für den Samtgemeinderat, den Samtgemeindeausschuss und die Ratsausschüsse der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

883/2016
Ö 8
Satzung der Samtgemeinde Bersenbrück über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren sowie der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3

881/2016
Ö 9
4. Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Samtgemeinde
Bersenbrück vom 03.12.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

874/2016
Ö 10
Straßenreinigung
a) Betriebsabrechnung 2015
b) Gebührenkalkulation 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

875/2016
Ö 11
Benennung von Vertreter/innen für die Niedersachsenpark GmbH
hier: Vertretung für Aufsichtsratsmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

877/2016
Ö 12
Aufhebung des Beschlusses zur Benennung eines zweiten Geschäftsführers für die HaseWohnbau GmbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

885/2016
Ö 13
Austritt aus der Osnabrücker Land-Entwicklungsgesellschaft mbH (oleg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

884/2016
Ö 14
71. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) - Mitgliedsgemeinde Rieste
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

880/2016
Ö 15
Richtlinie über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: Annahmeentscheid für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

870/2016
Ö 16
Trennung der Aufgabenverteilung Samtgemeinde- und Stadtverwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18

899/2016
Ö 17
Resolution des Samtgemeinderates für den Erhalt der Geschäftsstelle der Kreissparkasse Bersenbrück in Eggermühlen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

 
Ö 18
Anträge und Anfragen
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde