Sitzung
STR/035/2020
Mandant
Stadt Bersenbrück
Gremium
Stadtrat Bersenbrück
Raum
der Aula des Gymnasiums Bersenbrück, Im Dom 19, 49593 Bersenbrück
Datum
06.10.2020
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 30.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 5.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus, Stadtmarketing, Paten- und Partnerschaften und Kultur vom 03.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1.1
Bezuschussung einer Baumaßnahme der Ankum-Bersenbrücker Eisenbahn GmbH
Hier: Antrag vom 06.07.2020
Berichterstattung durch Hr. Beelmann (abe GmbH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2148/2020
Ö 5.1.2
Markenauftritt Stadt Bersenbrück

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

1925/2019
Ö 5.1.3
Zuschussantrag des Schützenvereins ASIWA zum Anbau von Sanitärräumen an die Schützenhalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.1.4
Finanzierung von Räumlichkeiten für den Musikverein Rote Heide
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2175/2020
Ö 5.1.5
Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen in der Stadt Bersenbrück - Neufassung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2161/2020
Ö 5.2
Ausschuss für Soziales, Familie, Jugend, Senioren und Sport vom 07.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.2.1
Spielplatz am Heinrichsee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

2188/2020
Ö 5.3
Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt vom 21.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.3.1
Außenbereichssatzung Ahausen
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 3

1959/2020
Ö 5.3.2
Bebauungsplan Nr. 118 "Innenentwicklung Bramscher Straße / Bahnhofstraße"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2204/2020
Ö 5.3.3
Vergabekriterien Baugebiet Woltruper Wiesen V

Beschluss: zurückgestellt

2163/2020
Ö 5.3.4
Auftragsvergabe für Notarsaufträge
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 4

2224/2020
Ö 5.3.5
Radkonzept Bramscher Straße
hier: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 5

2227/2020
Ö 5.3.6
Aufstellungsbeschlüsse
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 22

2229/2020
Ö 6
Jahresabschlüsse 2016 und 2017: Prüfungsbericht, Beschluss und Entlastung des Stadtdirektors bzw. Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2254/2020
Ö 7
Anträge der Fraktionen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 11.09.2020 zur Benennung von Straßen
2256/2020
Ö 8
Konzept Hotel Lange durch Fa. Tönnies

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde