Sitzung
SGR/011/2015
Mandant
Samtgemeinde Bersenbrück
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Hotel Hilker, Bramscher Straße 58, 49593 Bersenbrück
Datum
15.07.2015
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung vom 19.03.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Verpflichtung des neuen Ratsmitglieds nach § 60 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

428/2015
Ö 6
Feststellungsbeschluss gem. § 71 Abs. 9 Satz 3 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG zur Umbildung von Fachausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

429/2015
Ö 7
Abberufung und Ersetzung eines Ratsmitgliedes für den Aufsichtsrat der HaseEnergie GmbH gem. § 138 Abs. 1, § 71 Abs. 6, § 71 Abs. 9 Satz 4 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

433/2015
Ö 8
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 9
Berichte der Ausschüsse
 
Ö 9.1
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 27.04.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1.1
Grundschule Kettenkamp - Umbau und Erweiterung der Aula und Toilettenanlage in Verbindung mit der energetischen Sanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

397/2015
Ö 9.1.1.1
Erweiterung und energetische Sanierung der Grundschule Kettenkamp

Beschluss: einstimmig beschlossen

458/2015
Ö 9.1.2
Straßenreinigung
a) Betriebsabrechnung 2013
b) Gebührenkalkulation 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

381/2015
Ö 9.1.3
Konzept zur Einzelhandelssituation in der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

396/2015
Ö 9.1.4
70. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) - Mitgliedsgemeinde Eggermühlen
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

391/2015
Ö 9.2
Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Straßen vom 07.07.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2.1
Erweiterung und energetische Sanierung der Grundschule Kettenkamp
 
Ö 9.2.2
73. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) - Mitgliedsgemeinde Gehrde
Hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

441/2015
Ö 9.3
Öffentlicher Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Tourismus vom 03.06.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.3.1
Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

409/2015
Ö 9.3.2
Beschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

410/2015
Ö 9.3.3
Jahresabschlüsse 2010 und 2011; Prüfungsbericht, Beschluss und Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

411/2015
Ö 9.3.4
Richtlinie für die Aufnahme und zur Umschuldung von Krediten

Beschluss: einstimmig beschlossen

424/2015
Ö 9.4
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend und Sport vom 15.06.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.4.1
Qualitätsmanagement in den Kitas der Samtgemeinde Bersenbrück
KTK-Gütesiegel und ISO 9001:2008, hier: Qualitätspolitik in den Kitas

Beschluss: zur Kenntnis genommen

422/2015
Ö 9.4.2
Qualitätsmanagement in den Kitas der Samtgemeinde Bersenbrück: KTK Gütesiegel und ISO 9001:2008, hier: Fortführung der Zertifizierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

423/2015
Ö 9.4.3
Zirkus der Kulturen 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

434/2015
Ö 9.4.4
Schüler in die Kommunalpolitik

Beschluss: einstimmig beschlossen

435/2015
Ö 9.4.5
Stärkung der Oberschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

442/2015
Ö 9.5
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehren, Umwelt, Kultur und Soziales vom 01.07.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.5.1
Einrichtung eines kommunalen Friedhofes nach dem Konzept Ruheforst in der Mitgliedsgemeinde Ankum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 5

439/2015
Ö 9.5.2
Gewährung eines Zuschusses für die Pflasterung von Wegen auf dem Friedhof der Kath. Kirchengemeinde Alfhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

431/2015
Ö 9.5.3
Gewährung eines Zuschusses für die Pflasterung von Wegen auf dem Friedhof der Kath. Kirchengemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

432/2015
Ö 9.5.4
Neufassung der Gebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Bersenbrück

Beschluss: einstimmig beschlossen

358/2015
Ö 10
Entsendung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der HaseEnergie GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

437/2015
Ö 11
Konzessionsvergabe zu den Gasnetzen in der Samtgemeinde Bersenbrück - Vergabeentscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

444/2015
Ö 12
Stellenausschreibung der Stelle einer Ersten Samtgemeinderätin / eines Ersten Samtgemeinderates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16

447/2015
Ö 14
Erstellung einer Prioritätenliste für Investitionsvorhaben
 
Ö 14.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2015
 
Ö 14.2
Änderungsantrag der UWG Ankum und UWG Samtgemeinde Bersenbrück vom 07.07.2015 zum CDU-Antrag vom 22.06.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

476/2015
Ö 15
Kommunale Betrauung oleg Osnabrücker Land-Entwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

472/2015
Ö 16
Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Gesellschafterversammlung der Osnabrücker Land-Entwicklungsgesellschaft (oleg) mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

473/2015
Ö 17
Anträge und Anfragen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde